Berichterstattung über die Umsetzung der PIC-Verordnung

Laut Artikel 22 der PIC-Verordnung erstattet die Kommission alle drei Jahre Bericht über der Aufgaben gemäß der PIC-Verordnung. Zu diesem Zweck übermitteln die Mitgliedstaaten und die ECHA der Kommission Informationen über das Funktionieren der in der der PIC-Verordnung vorgesehenen Verfahren. Anschließend erstellt die Kommission einen Bericht, in dem die von den Mitgliedstaaten und der ECHA bereitgestellten Informationen zusammengeführt werden. Eine Zusammenfassung des Berichts wird im Internet veröffentlicht und an das Europäische Parlament und den Rat weitergeleitet.

Die Informationen, die die ECHA der Kommission übermittelt, werden zudem als Bericht auf der ECHA-Website veröffentlicht. Die Struktur dieses Berichts beruht auf einem Fragebogen der Kommission.

Der ECHA-Bericht bietet einen Überblick über die Erfüllung ihrer in Artikel 6 der PIC-Verordnung vorgesehenen Aufgaben. Er enthält nicht nur die wichtigsten Zahlen zu den verschiedenen Arten von Industriebeiträgen, die von der ECHA im Berichtszeitraum verarbeitet wurden, sondern auch eine qualitative Einschätzung, wie die in der PIC-Verordnung vorgesehenen Verfahren im Hinblick auf ihre Ziele und die ihnen zugewiesenen Ressourcen funktionieren. Insbesondere soll mit dem Bericht aufgezeigt werden, wie die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen beteiligten Akteuren – insbesondere zwischen der ECHA, den benannten nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten und der Kommission – funktioniert und gegebenenfalls weiter verbessert werden könnte.

In dem ECHA-Bericht werden auch die Entwicklungen des IT-Systems zur Unterstützung der Umsetzung der PIC-Verordnung (ePIC) und die dazu eingegangenen Rückmeldungen beschrieben und erläutert, wie die Daten aus den PIC-Verfahren über die öffentliche Website der ECHA bereitgestellt werden.

Schließlich bietet der ECHA-Bericht die Gelegenheit, mögliche Verbesserungen der PIC-Verordnung selbst oder der diesbezüglichen Umsetzungspraxis zu ermitteln, damit sie noch effizienter und wirkungsvoller wird.