Die Europäische Chemikalienagentur (im Folgenden „ECHA“) unterhält diese Website (im Folgenden „ECHA-Website“), um den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über ihre Tätigkeit zu verbessern und um den Verpflichtungen nachzukommen, die ihr im Rahmen ihres Auftrags erwachsen.

Eine Person, die die ECHA-Website benutzt (im Folgenden „Nutzer“), stimmt den unten aufgeführten Bedingungen in vollem Umfang zu. Diese Bedingungen gelten unbeschadet spezifischerer Bedingungen für IT-Tools oder andere Inhalte oder Daten, die auf der ECHA-Website gehostet oder bereitgestellt werden.

1. Haftungsausschluss

Die ECHA ist bestrebt, die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Aktualität und Funktionsfähigkeit der ECHA-Website und ihrer Inhalte zu gewährleisten. Die ECHA leistet jedoch keine Zusicherungen oder Gewährleistungen und übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit und Richtigkeit der ECHA-Website sowie für deren Inhalt und/oder darin enthaltene Irrtümer, sofern im vorliegenden rechtlichen Hinweis nicht ausdrücklich anders geregelt (siehe Abschnitt 3). Sofern nicht anders angegeben, übernimmt die ECHA somit keinerlei Verantwortung oder Haftung für Schäden, die sich aus bzw. im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit und/oder Nutzung der ECHA-Website oder jeglicher auf dieser Website verfügbaren Informationen ergeben.

Die von der ECHA bereitgestellten Informationen sind überwiegend allgemeiner Natur; sie beziehen sich nicht auf die besonderen Umstände bestimmter Personen oder Einrichtungen. Sie stellen auch keine fachliche oder rechtliche Beratung dar. Die ECHA kann und wird keine Garantie dafür übernehmen, dass ein auf der ECHA-Website verfügbarer Text genau der offiziell genehmigten Fassung entspricht. Rechtswirksam ist ausschließlich der Text im Amtsblatt der Europäischen Union oder die im Abschnitt 3 enthaltenen Informationen.

Unbeschadet des Abschnitts 3 dieses rechtlichen Hinweises werden die auf der ECHA-Website zugänglich gemachten Informationen, Dokumente, Daten und Datenbanken, einschließlich derjenigen Dritter, „so wie sie sind“ ohne Gewährleistung jeglicher Art bereitgestellt, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend oder aus Gesetzen, Gewohnheitsrecht oder Handelsbrauch abgeleitet.

2. Nutzungsbedingungen für die ECHA-Website

Der Nutzer darf auf die, von der oder über die ECHA-Website kein Material übermitteln, das rechtswidrig, schädlich, diffamierend, beleidigend, oder in irgendeiner Weise anstößig sein könnte, und auf der ECHA-Website kein solches Material veröffentlichen.

3. Auf der ECHA-Website veröffentlichte Informationen

Zusätzlich zu allgemeinen Informationen über ihre operativen Maßnahmen und andere Themen veröffentlicht die ECHA auf der ECHA-Website die verbindlichen Fassungen folgender Listen und Informationen:

• Liste der für eine Zulassung infrage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe. Gemäß Artikel 59 Absatz 10 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) ist die ECHA verpflichtet, die Liste der für eine Zulassung infrage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe auf der ECHA-Website zu veröffentlichen und zu aktualisieren. Diese Kandidatenliste gilt als die einzige verbindliche Fassung.
• Liste der betreffenden Stoffe und Stofflieferanten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozid-Verordnung). Gemäß Artikel 95 Absätze 1 und 7 der Biozid-Verordnung ist die ECHA verpflichtet, die Liste der betreffenden Stoffe und Stofflieferanten auf der ECHA-Website zu veröffentlichen und zu aktualisieren. Diese Liste gilt als die einzige verbindliche Fassung.
• Fortlaufender Aktionsplan der Gemeinschaft (CoRAP). Gemäß Artikel 44 Absatz 2 der REACH-Verordnung ist die ECHA verpflichtet, die CoRAP-Liste auf der ECHA-Website zu veröffentlichen und zu aktualisieren. Diese Liste gilt als die einzige verbindliche Fassung.
• Bestimmte andere Informationen, z. B. Regulierungsentscheidungen der ECHA in Einzelfällen und die Entscheidungen des Verwaltungsrats der ECHA (http://echa.europa.eu/about-us/the-way-we-work/procedures-and-policies/transparency).

4. Haftungsausschluss für Links

4.1. Links von der ECHA-Website zu fremden Websites

Die ECHA stellt Links zu vielen europäischen Einrichtungen, Organen und Agenturen und zu weiteren fremden Websites bereit, die für ihre Arbeit von Belang sind. Diese Links dienen ausschließlich zu Informationszwecken. Der Nutzer sollte Folgendes beachten:

• Ruft der Nutzer eine andere Website über einen von der ECHA bereitgestellten Link auf, unterliegt er den für diese Website geltenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen.
• Die ECHA billigt die Inhalte oder die Nutzung dieser fremden Websites nicht und haftet auch nicht für die Inhalte oder die Nutzung dieser Websites.

Funktioniert einer der auf der ECHA-Website erstellten Links nicht, wird der Nutzer gebeten, die ECHA hierüber zu informieren.

4.2. Links von fremden Websites zur ECHA-Website

Die ECHA gestattet es Organisationen und Einzelpersonen und ermutigt sie dazu, unter folgenden kumulativen Bedingungen Links zur ECHA-Website zu erstellen:

• Links dürfen nur auf Websites erstellt werden, die eine Verlinkung zu diesem rechtlichen Hinweis (http://echa.europa.eu/web/guest/legal-notice) bereitstellen.
• Wird über einen externen Link auf die ECHA-Website zugegriffen, muss den Nutzern klar sein, dass sie Informationen der ECHA-Website einsehen, die kostenlos zur Verfügung gestellt werden und öffentlich zugänglich sind.
• Bei Verlinkungen sollte nicht der Eindruck erweckt werden, dass die ECHA die Ziele oder Inhalte eines Produkts oder Dienstes oder etwaige wissenschaftliche oder administrative Resultate der Informationen bzw. des Textes, zu denen bzw. dem ein Link erstellt wurde, gutheißt oder unterstützt.

5. Rechte des geistigen Eigentums

© Europäische Chemikalienagentur, 2007-2023.

Die Wiedergabe, Weitergabe oder weitere Nutzung von Informationen, Dokumenten und Daten auf der ECHA-Website und/oder in den Datenbanken der ECHA kann dem Schutz von Rechten des geistigen Eigentums und anderen Rechten unterliegen, und ihre Nutzung ohne vorherige Genehmigung des/der Rechteinhaber(s) der jeweiligen Informationen, Dokumente und Daten könnte die Rechte des/der Rechteinhaber(s) verletzen. Die ECHA übernimmt keinerlei Haftung und kann nicht für etwaige Verletzungen des Urheberrechts oder sonstiger Rechte im Zusammenhang mit auf der ECHA-Website zugänglich gemachten Informationen, Dokumenten und Daten haftbar gemacht werden.

Weitere Informationen über Rechte des geistigen Eigentums und andere Rechte entnehmen Sie bitte den Abschnitten 5.1 und 5.2.

Einige der auf der ECHA-Website zugänglich gemachten Informationen unterliegen Rechten des geistigen Eigentums und anderen Rechten Dritter (siehe insbesondere Abschnitt 5.1.2).

5.1. Nutzung der Informationen, Dokumente und Daten der ECHA-Website

5.1.1 Material der ECHA

A) Allgemeine Regelung

Unter Beachtung der Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises und sonstiger nach anwendbarem Recht verbindlicher Beschränkungen dürfen die auf der ECHA-Website zugänglich gemachten Informationen, Dokumente und Daten mit Ausnahme derjenigen Materialien, die Rechten des geistigen Eigentums oder sonstigen Rechten Dritter unterliegen, sowie mit Ausnahme der Datenbanken insgesamt oder wesentlicher Teile derselben, für gewerbliche und nicht gewerbliche Zwecke vollständig oder teilweise heruntergeladen, wiedergegeben, verteilt und/oder verwendet werden, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1. Der Nutzer erkennt an, dass die ECHA keinerlei Verantwortung und/oder Haftung für jedwede Verwendung der Informationen, Dokumente oder Daten übernimmt.
2. Der Nutzer wahrt die Unverfälschtheit (zugrunde liegende Bedeutung/Botschaft(en)) der Informationen, Dokumente oder Daten.
3. Die ECHA wird wie folgt als Quelle genannt: „Quelle: Europäische Chemikalienagentur, http://echa.europa.eu/“. Diese Quellenangabe ist auf allen Kopien des Materials anzubringen.

Unbeschadet sonstiger der ECHA zur Verfügung stehender Rechte oder Rechtsmittel erlischt die hiermit gewährte Genehmigung, wenn der Nutzer gegen eine der in diesem rechtlichen Hinweis enthaltenen Bedingungen verstößt; in diesem Fall muss der Nutzer unverzüglich die Gesamtheit der in seinem Besitz befindlichen heruntergeladenen Materialien vernichten.

B) Ausnahmen

Gesamtheit oder wesentliche Teile der Datenbanken

Die oben angeführte grundlegende Regelung, dass Informationen von der ECHA-Website heruntergeladen und kopiert werden dürfen, erstreckt sich nicht auf die Gesamtheit oder wesentliche Teile von Datenbanken (unter einer Datenbank ist eine Sammlung eigenständiger Werke, Daten und anderer Materialien zu verstehen, die systematisch oder methodisch geordnet und auf elektronischem Wege oder anderweitig zugänglich sind), mit Ausnahme bestimmter gestatteter systematischer Datenerhebungstätigkeiten, die in diesem Abschnitt 5.1.1 weiter unten angegeben sind. Die Wiedergabe der Gesamtheit oder eines wesentlichen Teils der Datenbanken der ECHA ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung der ECHA untersagt. Für alle Anfragen an die ECHA sind die Vorlagen für Informationsanfragen auf der Kontaktseite der ECHA zu verwenden.

Bitte beachten Sie, dass der Inhalt der Datenbanken durch bereits bestehende Rechte Dritter geschützt sein kann (siehe Abschnitt 5.1.2).

Systematische Datenerhebung

Handlungen zum Zweck der systematischen automatisierten Datenerhebung (einschließlich Scraping, Data-Mining sowie Extraktion und Wiederverwendung) der Gesamtheit oder eines wesentlichen Teils der ECHA-Website und der ECHA-Datenbanken sind grundsätzlich untersagt. Ungeachtet dessen dürfen Einrichtungen des Kulturerbes und Forschungsorganisationen im Sinne der Begriffsbestimmungen nach Artikel 2 der Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt gemäß Artikel 3 derselben Richtlinie zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung Text- und Data-Mining vornehmen.

Möglichkeit besonderer Bedingungen für sonstige Verwendungen

Zusätzlich zu den vorgenannten Bedingungen können auch besondere Bedingungen für sonstige Verwendungen, z. B. Übersetzungen, von Material gelten, das durch die Rechte des geistigen Eigentums der ECHA oder durch andere Rechte geschützt ist.

5.1.2 Material, das Rechten des geistigen Eigentums oder sonstigen Rechten Dritter unterliegt

Die in Abschnitt 5.1.1 aufgeführte Genehmigung gilt nicht für Inhalte, die durch Rechte des geistigen Eigentums oder sonstige Rechte Dritter geschützt sind. Wenn der Nutzer Material verwenden möchte, das Rechten des geistigen Eigentums oder sonstigen Rechten Dritter unterliegt, muss er die damit verbundenen Nutzungsbedingungen einhalten oder die erforderliche Genehmigung zur Wiedergabe, Verbreitung oder sonstige Verwendung vom Rechteinhaber einholen. Die ECHA übernimmt keinerlei Haftung und kann nicht für etwaige Verletzungen solcher Rechte im Zusammenhang mit Informationen, Dokumenten und Daten, die auf der ECHA-Website zugänglich gemacht werden, haftbar gemacht werden.

Solche Materialien sind beispielsweise CAS-Informationen und bestimmte Daten in der EUCLEF-Datenbank:

• Die auf der ECHA-Website enthaltenen CAS-Informationen sind Eigentum der American Chemical Society, und jegliche Verwendung oder Weiterverbreitung mit Ausnahme der zur Einhaltung aufsichtsrechtlicher Anforderungen und/oder zur Erstellung von Berichten nach einzelstaatlichem Recht oder einzelstaatlichen Verwaltungsbestimmungen erforderlichen Verwendung oder Weiterverbreitung ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung der American Chemical Society nicht gestattet.
• Bestimmte Daten in der EUCLEF-Datenbank (EUCLEF-Daten) werden der ECHA von 3E Europe GmbH zur Verfügung gestellt. Der direkte kommerzielle Verkauf von EUCLEF-Daten ist untersagt. Die Verwendung zu nicht gewerblichen und Compliance-Zwecken ist zulässig.

Der Nutzer wird ferner darauf hingewiesen, dass die qualifizierten Studienzusammenfassungen und einfachen Studienzusammenfassungen, die auf der ECHA-Website öffentlich zugänglich gemacht werden, gemäß Artikel 10 der REACH-Verordnung nur dann zu Registrierungszwecken verwendet werden dürfen, wenn der potenzielle Registrant im rechtmäßigen Besitz des entsprechenden umfassenden Studienberichts ist oder die Erlaubnis hat, auf den umfassenden Studienbericht Bezug zu nehmen.

5.2. Marken der ECHA

Die Marken der ECHA sind ihr ausschließliches Eigentum. Sie dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der ECHA genutzt werden. Für Anfragen an die ECHA sind die Vorlagen für Informationsanfragen auf der Kontaktseite der ECHA zu verwenden. Spezifische Informationen zur Nutzung des ECHA-Logos finden Sie auf der ECHA-Website (https://echa.europa.eu/de/corporate-identity).

6. Schutz personenbezogener Daten

Die ECHA ist dem Schutz der Privatsphäre der Nutzer verpflichtet. Unbeschadet der Verwendung von Cookies (https://echa.europa.eu/cookies) kann der Nutzer die ECHA-Website durchsuchen, ohne personenbezogene Informationen preiszugeben. In manchen Fällen benötigt die ECHA jedoch solche Angaben, um personenbezogene E-Dienste wie z. B. Helpdesk-Support, öffentliche Konsultationen oder Anwendungsprogramme bereitstellen zu können, für die bestimmte Nutzungsbedingungen gelten.

Nähere Informationen zur Datenschutzpolitik der ECHA und zum Schutz personenbezogener Daten können von der Website der ECHA zum Schutz personenbezogener Daten unter folgender Internetadresse abgerufen werden: http://echa.europa.eu/about-us/the-way-we-work/personal-data-protection.

Allgemeine Anfragen zu der in Bezug auf die ECHA-Website angewandten Datenschutzpolitik insgesamt können unter Verwendung der Vorlagen für Informationsanfragen auf der Kontaktseite der ECHA gestellt werden.

7. Verschiedenes

7.1. Verstoß gegen die Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises

Die Nichteinhaltung der Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises kann Folgen für den Nutzer haben, einschließlich, aber keinesfalls beschränkt auf das Verbot des Zugriffs auf die ECHA-Website und die Datenbanken durch Sperrung der IP-Adresse des Nutzers.

Nutzer können auch für eine Beschädigung der ECHA-Website oder für Schäden, die direkt oder indirekt durch die Beeinträchtigung der Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit der ECHA-Website infolge der Handlungen des Nutzers verursacht werden, haftbar gemacht werden.

7.2. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises sind im Unionsrecht geregelt, das gegebenenfalls durch die finnischen Rechtsvorschriften ergänzt wird. Gerichtsstand für Streitigkeiten, die nicht gütlich beigelegt werden können, sind finnische Gerichte.

Version 8 – 29/06/2023